Apple gewinnt gegen Patent-Troll
Im als klägerfreundlich bekannten Ost-Texas hat der iPhone-Hersteller gegen den Patentverwerter Wi-Lan gesiegt. Die Geschworenen erklärten das strittige Patent für ungültig und für nicht verletzt.
- Christian Kirsch
Hartnäckigkeit hat sich für Apple jetzt ausgezahlt: Vor dem Bundesbezirksgericht in Ost-Texas gewann die Firma einen Prozess, den der kanadische Patentverwerter WiLAN angestrengt hatte. Wenige Tage zuvor hatten sich andere große Unternehmen außergerichtlich mit WiLAN geeinigt.
In dem Verfahren (2:11-cv-68), das im Februar 2011 begann, ging es ursprünglich um die US-Patente 5,282,222 (Method and apparatus for multiple access between transceivers in wireless communications using OFDM spread spectrum) und RE37,802 (Multicode direct sequence spread spectrum), wegen deren angeblicher Verletzung WiLAN bereits 2007 einen Prozess gegen zahlreiche IT-Firmen angestrengt hatte. Mit Novatel, Sierra, Wireless, HP und Alcatel-Lucent einigte sich WiLAN im September und Oktober 2013 außergerichtlich: Die Firmen schlossen Lizenzabkommen zu ungenannten Konditionen ab. Dass so ein Abkommen nicht immer hilft, musste übrigens Dell feststellen: Es hatte bereits 2011 mit WiLAN wegen derselben Patente einen Lizenzvertrag geschlossen, wurde aber später erneut wegen deren Verletzung verklagt.
Apple war jedoch nicht bereit zu einer außergerichtlichen Einigung. WiLAN hatte im Prozess 248 Millionen US-Dollar Schadenersatz verlangt, geht jedoch nach der jetzigen Geschworenenentscheidung leer aus. Das Patent RE37,082 sei zum einen nicht verletzt worden, zum anderen ohnehin ungültig. Beim US-Patentamt ist seit Ende Juni 2013 seine Überprüfung anhängig. (ck)
