Gesundheitsnetz: Finanzierungsverhandlung für Telematikinfrastruktur gescheitert

Kassenärzte- und Krankenkassenvertreter konnten sich nicht auf die Finanzierung der TI-Infrastruktur einigen. Nun entscheidet das Bundesgesundheitsministerium.

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(Bild: Superstar/Shutterstock.com)

07.04.2023, 16:06 Uhr

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Von

Andrea Trinkwalder

Die Verhandlungen um die Finanzierung der Telematikinfrastruktur zwischen den Bundesverbänden der Kassenärzte und dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) sind gescheitert. Das gaben die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) sowie die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) bekannt.

In den Verhandlungen ging es um die monatliche Pauschale, die Praxen ab dem 1. Juli 2023 für Ausstattung und Betrieb ihrer Telematikinfrastruktur von den Kassen erhalten sollen: Wie hoch diese Pauschale ausfällt und wie sie berechnet wird, sollten die jeweiligen Interessenvertreter bis zum 30. April vereinbaren. Weil sie keine Einigung erzielen konnten, liegt der Ball jetzt beim Bundesgesundheitsministerium (BMG), das die Höhe der monatlichen Zahlungen nun per Rechtsverordnung festlegen kann.

Der stellvertretende KZBV-Vorsitzende Dr. Karl-Georg Pochhammer kritisiert, dass die Verhandlungen von vornherein ein "politisches Feigenblatt" gewesen seien, da das BMG mit seinem erklärten Ziel, die Kosten zu senken, kaum Platz für Verhandlungen gelassen habe. Die Kassen wollten laut KBV und KZBV viel zu geringe Pauschalen zahlen, die für die niedergelassenen Ärzte inakzeptabel seien: "Schon die aktuellen Pauschalen sind zu knapp bemessen und führen in vielen Fällen dazu, dass Praxen auf Kosten sitzen bleiben", so Poschhammer. "Eine Deckelung der Pauschalen, wie von den Krankenkassen angestrebt, würde diesen Effekt noch einmal verschärfen."

In einem Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach fordern die Kassenärztevertreter nun "eindeutige und klare Regelungen", die sicherstellen, dass jene Kosten ausgeglichen werden, die den Praxen aus den Anwendungen der TI entstünden.