Nach der Europawahl: Bitkom warnt vor digitaler Kleinstaaterei
Direkt nach dem Erfolg einiger europakritischer Parteien bei der Europawahl warnt der IT-Branchenverband Bitkom vor einer Fragmentierung des digitalen Binnenmarktes.
Nach dem Erfolg einiger europakritischer oder -feindlicher Parteien bei der Wahl zum Europäischen Parlament warnt der IKT-Branchenverband Bitkom vor einer Fragmentierung des digitalen Binnenmarktes. So meint Präsident Prof. Dieter Kempf, dass digitale Kleinstaaterei genau die falsche Antwort auf Herausforderungen wie Big Data, Cloud Computing und das Bekämpfen von Kriminalität im Internet wäre. Er verweist zudem auf das Verabschieden einer Datenschutzgrundverordnung als zentrale Aufgabe der EU.
Bei den Wahlen am Sonntag kamen die deutschen Euro-Kritiker der AfD auf 7 Prozent, schwerer wiegt jedoch die Mehrheit der rechtsextremen Front National in Frankreich mit 25 Prozent. In Großbritannien deklassierte die rechtspopulistische Unabhängigkeitspartei UKIP mit 27 Prozent die regierenden Konservativen und die oppositionelle Labour-Partei. Überraschend war die Schlappe der Rechtspopulisten um Geert Wilders in den Niederlanden bereits am Donnerstag. (fo)