Nokia und Samsung verlängern Patentabkommen

Eine Vereinbarung zwischen den beiden Mobilfunkfirmen wäre in diesem Jahr ausgelaufen und wird jetzt um fünf Jahre verlängert. Auf Samsung kommen nun höhere Kosten zu.

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Von
  • Christian Kirsch

Nokia gibt zwar sein Smartphone-Geschäft an Microsoft ab, doch seine Patente behält es. Und damit dürfte das finnische Unternehmen in Zukunft mehr Geld verdienen: In dem soeben um fünf Jahre verlängerten Patentabkommen mit Samsung haben sich die Südkoreaner verpflichtet, mehr als bisher zu zahlen.

Der bisherige Vertrag über die Lizenzierung von Patenten wäre Ende 2013 ausgelaufen. Ein Schiedsverfahren, dessen Ausgang für Samsung bindend sein wird, soll nun festlegen, welchen Aufschlag Nokia auf die bisherigen Lizenzzahlungen erhält. Dieses Verfahren soll 2015 abgeschlossen sein. Unklar ist, um welche Patente und welche Summen es in der Vereinbarung geht. Ebenso gibt es keine Details über den vorhergehenden Vertrag.

Nokia besitzt insgesamt rund 30.000 Patente und Patentanmeldungen weltweit. Für deren zehnjährige Nutzung entrichtet Microsoft einen einmaligen Betrag von 1,65 Milliarden Euro. Aus anderen Abkommen, etwa mit BlackBerry und Apple, erzielt Nokia jährlich rund 500 Millionen Euro. (ck)