SAP vs. Oracle: Richter legt Prozessbeginn und Einigungsverhandlungen fest

Oracle und SAP dürfen in dem Verfahren bis zu 20 Mitarbeiter des Prozessgegners als Zeugen befragen und 150 Dokumente anfordern. Die Zeugenbefragung von Oracle darf auch bei SAP selbst, nicht nur bei TomorroNow stattfinden.

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Von
  • Jürgen Kuri

Am 9. Februar 2009 könnte es für SAP im Streit um angebliche Industriespionage bei Oracle richtig ernst werden: Für diesen Tag hat der zuständige US-Richter Martin Jenkins in San Francisco den Prozessbeginn festgelegt. Allerdings forderte er SAP und Oracle auf, Anfang nächsten Jahres in Verhandlungen über eine gütliche Einigung in dem Verfahren einzutreten. Eine weitere Anhörung bei Gericht zum weiteren Verlauf des Verfahrens soll es Mitte Februar 2008 geben.

Beide Firmen haben nach dem aktuellen Beschluss des Richters bis zum Juli 2008 Zeit, Unterlagen, Aussagen und andere Beweise zu sammeln, die ihre jeweilige Position in dem Verfahren stützen sollen. Dabei dürfen nach dem Beschluss des Richters beide Firmen bis zu 20 Zeugen der jeweils gegnerischen Seite befragen und 150 Dokumente anfordern. Allerdings lehnte es das Gericht laut US-Berichten ab, Oracles Suche nach Beweisen auf die SAP-Tochter TomorrowNow zu beschränken, die der eigentliche Auslöser für die Industriespionage-Vorwürfe gewesen sein soll: Oracle darf auch Dokumente von SAP direkt anfordern und Mitarbeiter der Muttergesellschaft von TomorrowNow als Zeugen befragen.

Oracle wirft dem Walldorfer DAX-Konzern vor, sich wiederholt unerlaubt Zugang zu einer Oracle-Webseite für die Kundenbetreuung verschafft und von dort Software sowie Dokumentation heruntergeladen zu haben. Anzeige. Die bei dem Gericht in San Francisco eingereichte Klage des US-Konzerns lautet auf Diebstahl geistigen Eigentums. SAP hatte den unerlaubten Zugang zu Oracle-Datenbanken eingeräumt, streitet aber die Industriespionagevorwürfe ab: Die Tochter TomorrowNow habe "einige Fehlerbehebungen und Wartungsdokumente in unangemessener Weise heruntergeladen", hieß es von SAP im Sommer. "Wir haben keine Industriespionage betrieben, und Oracle ist kein nennenswerter Schaden entstanden", hatte SAP-Chef Henning Kagermann immer wieder betont. Eine Rückstellung von zehn Millionen Euro für den möglichen Prozess sei "nach derzeitigem Stand" ausreichend. (jk)