Sun will Rechtsstreit mit NetApp in Kalifornien ausfechten

Sun Microsystems hat nicht nur beim Bundesbezirksgericht von Eastern Texas Gegenklage gegen die Patentklage von Network Appliance (NetApp) vom September eingereicht, sondern auch noch zusätzlich vor dem Bezirksgericht im Northern District of California geklagt. Das ist dem Weblog des Sun-Anwalts Mike Dillon zu entnehmen. Es sei üblich, Gegenklagen bei dem Gericht einzureichen, bei dem die Ursprungsklage landete, doch sei Kalifornien als Verhandlungsort besser geeignet, meint Dillon. Schließlich hätten Sun und NetApp dort ihre Firmensitze, und der größte Teil der strittigen Technik sei auch dort entwickelt worden. Daher hat Sun auch den Antrag gestellt, den gesamten Fall von Texas nach Kalifornien zu verlagern.

In der kalifornischen Klage (PDF-Datei) wirft Sun NetApp die Verletzung von sechs Patenten vor und zusätzlich Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht nach dem US-amerikanischen Lanham Act sowie dem kalifornischen Business & Professions Code. NetApp-Gründer David Hitz betreibe mit der im Web und in einer Pressemitteilung geäußerten Behauptung, Sun verstoße mit seinem Dateisystem ZFS gegen NetApp-Patente, Rufschädigung. Zudem handele es sich bei dem Verhalten von NetApp nach kalifornischem Recht um Betrug, zumindest stelle NetApp in böser Absicht Behauptungen auf, ohne dass das Unternehmen Suns Verstöße nachweisen könne.

Dillon erwähnt in seinem Weblog nicht, dass viele Patentklagen vor dem texanischen Gericht eingereicht werden, da sich dieses nach Meinung US-amerikanischer Beobachter gegenüber Patentverwertern und anderen Anspruchstellern verhältnismäßig günstig verhält. Im Vergleich zu anderen Patentstreitigkeiten ist an diesem Fall bemerkenswert, dass Informationen direkt aus den Unternehmen über Weblogs in die Öffentlichkeit gestreut werden und diese auch noch, wie nun von Sun, zum Gegenstand einer Klage gemacht werden. Da jetzt Sun am Zug war, steht nach dem bisherigen Gang der Dinge eine Antwort von NetApp noch aus. (anw)