iX 12/2020
S. 88
Report
Recht

Auswirkungen des chinesischen Cybersicherheitsgesetzes

China first

Tobias Haar

Wie jede andere Nation ist China um die Sicherheit seiner Daten bemüht. Die Eckpunkte dazu legt das in diesem Jahr aktualisierte Cybersicherheitsgesetz fest, das auch europäische Handelspartner betrifft.

Wenn es um das Thema Cybersicherheit und China geht, drehen sich die Diskussionen meist um die von China ausgehende Gefahr für die Cybersicherheit anderer Länder und Kontinente. Aber auch die chinesische Gesetzgebung für die eigene Sicherheit verdient Beachtung. Mit dem Cybersicherheits­gesetz, auch Chinese Cybersecurity Law (CSL) genannt, gibt es in China ein einheitliches Gesetzeswerk, das zentrale ­Aspekte in diesem Bereich regelt. Es hat Auswirkungen auf ausländische Unternehmen, die in China ansässig oder mit China ­geschäftlich verbunden sind.

Bei Nichtbeachtung sind in letzter Konsequenz Strafen und Verbote geschäft­licher Tätigkeiten zu erwarten. Neben dem Verlust der Geschäftslizenz droht den verantwortlichen Managern eine Herabstufung des Social Score. Die Folge sind persönliche Einschränkungen im täglichen ­Leben, wenn sie sich in China aufhalten.

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