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Energieeffizienz: verwässert und vertagt

Nach dem umstrittenen Gebäudeenergiegesetz musste der Bundestag auch die Abstimmung über das „Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes“ (EnEfG) in den September vertagen. Der Grund: Zum letzten Tagesordnungspunkt vor der Sommerpause waren nicht mehr genügend Abgeordnete für eine Beschlussfähigkeit anwesend – ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Nicht mehr beschlussfähig: Vor der Abstimmung über das EnEfG ließ die AfD durchzählen.

Michael Kappeler/dpa

Kurz zuvor hatte das Umweltinstitut München das EnEfG scharf kritisiert, das erstmals auch RZs verpflichtet, ihre Energieeffizienz zu steigern. Allerdings habe sich die Politik den Forderungen der Branchenlobby in weiten Teilen gebeugt, der es missfalle, dass Effizienzmaßnahmen überhaupt gesetzlich geregelt sein sollen. Hingegen hatten neunzehn RZ-Betreiber zu mehr Mut in der Effizienzpolitik aufgerufen. Der Gesetzentwurf sieht lediglich eine Regulierung der größten RZs vor, die weniger als ein Prozent aller in Deutschland ansässigen RZs ausmachen.