Chips Act: EU-Rat und -Parlament einigen sich

Aus 3,3 mach 43 Milliarden Euro. Der European Chips Act soll die EU bei Computerchips unabhängiger und stärker machen.

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Person mit Handschuhen, Mundschutz, Haube und Sicherheitsbrille hält einen Prozessor zwischen Daumen und Zeigefinger

(Bild: Maksim Shmeljov/Shutterstock.com)

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Auf den Inhalt des European Chips Act haben sich am Dienstag EU-Parlament und EU-Rat verständigt. Die von der Kommission initiierte EU-Verordnung soll durch 3,3 Milliarden Euro EU-Subventionen für die Chipbranche weitere 40 Milliarden Euro Investitionen auslösen. Der Ziele sind viele: Europas Marktanteil an der weltweiten Produktion von Computerchips soll auf zwanzig Prozent verdoppelt werden, gleichzeitig sollen die Produktionsverfahren umweltfreundlicher und gut bezahlte Arbeitsplätze geschaffen werden.

Technische Expertise soll ausgebaut, die Abhängigkeit von ausländischen Lieferanten verringert werden. Zu letzterem Element gehört ein geplantes System, das Lieferengpässe vorhersehen und gegensteuern soll. In Brüssel ist man sich einig: Europa sei zu abhängig von im Ausland hergestellten Chips. Speziell die Coronavirus-Pandemie habe zu Lieferschwierigkeiten geführt, die viele Branchen getroffen haben. Mit den Maßnahmen des European Chips Act sollen Versorgungssicherheit, Resilienz und technische Souveränität bei Computerchips gestärkt werden.

Die 3,3 Milliarden Subventionen aus EU-Mitteln wurden im bereits beschlossenen Finanzrahmen gefunden. Mitgliedsstaaten und Wirtschaft sollen ebenfalls ihre Geldschatullen öffnen.

Europa ist beispielsweise mit dem niederländischen Ausrüster ASML, der weltweit die einzigen Belichtungsmaschinen mit extrem-ultravioletter (EUV-)Technik herstellt, bei der Chip-Forschung vorne dabei. Diesen Vorsprung soll die neue Verordnung ausbauen helfen. Was der EU fehlt, sind moderne Halbleiterwerke und Packaging-Anlagen für die Umsetzung in gut verkäufliche Chips.

Diesen Mangel soll die nun politisch vereinbarte Unterstützung reduzieren. Von der Forschung bis zur Auslieferung brauche es über 1.000 Schritte, um einen Prozessor Wirklichkeit werden zu lassen, unterstreicht die schwedische EU-Ratspräsidentschaft. Entsprechend soll an allen möglichen Schrauben gedreht werden.

Generell sollen EU-Mitgliedstaaten künftig höhere Subventionen verteilen dürfen als bislang erlaubt. Beim Bau neuer Halbleiterwerke mit bislang nicht genutzten Fertigungsverfahren sind jetzt sogar 100 Prozent Subvention denkbar. Noch wichtiger ist hier vielleicht das Bekenntnis zu schnelleren Genehmigungsverfahren.

Die am Dienstag erzielte Einigung zwischen EU-Rat und EU-Parlament ist noch kein fertiger Rechtstext. Juristische Beschlüsse beider EU-Institutionen stehen noch aus, gelten aber als Formsache. Die Verhandler haben sich darauf geeinigt, die Bedeutung internationaler Kooperation sowie den Schutz von Immaterialgüterrechten zu betonen; was das im Detail bedeutet, bleibt abzuwarten.

Für Erleichterung sorgt die Einigung in Magdeburg. Dort sollen zwei Megafabs ab 2028 Intel-Prozessoren herstellen – wenn sich Intel und Sachsen-Anhalt auf die Höhe der Subventionen und Investitionen für die Chipfabrik einigen können. Es wäre die größte Auslandsinvestition in Deutschland, zumindest seit dem Zweiten Weltkrieg. Mit dem European Chips Act wird nun eine der Voraussetzungen für die Umsetzung des Projekts geschaffen.

(ds)