5G-Infrastruktur: Faeser bereitet Telekom & Co. auf mögliches Huawei-Verbot vor
Noch wird geprüft, ob Huawei-Technik für Netzinfrastruktur sicher genug ist. Sollte ein Ausbau nötig werden, seien die anfallenden Kosten kein Gegenargument.
(Bild: JHVEPhoto/Shutterstock.com)
Netzbetreiber wie die Deutsche Telekom konnten sich darauf einstellen, dass Komponenten von Huawei aus Sicherheitsgründen unter Umständen wieder ausgebaut werden müssen. Dafür war genug Zeit, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser jetzt in einem Interview erklärt. Wenn das nötig werden würde, "lasse ich mich auch durch das Kostenargument nicht beirren", sagte sie dem Handelsblatt. Die Risiken seien seit Langem bekannt und es habe schon mehrfach Warnungen vor einseitigen Abhängigkeiten gegeben. Noch seien die Prüfungen aber nicht abgeschlossen.
Deutschland prüft Huawei-Technik
In dem Gespräch bezeichnet die Ministerin die Gefahr durch chinesische Spionage für die deutsche Wirtschaft und Wissenschaft als "erheblich", unser Know-how müsse geschützt werden. Versuche, Innovationen auszuforschen, müssten konsequent unterbunden werden. Die Wirtschaft und die Forschung sollten deshalb stärker für die Gefahren sensibilisiert werden und müssten für hohe Sicherheitsvorkehrungen sorgen. International müssten sich die Sicherheitsbehörden stärker vernetzen. Eine mögliche Einflussnahme über Komponenten etwa von Huawei in den Netzen, werde weiter geprüft. Bei gravierenden Sicherheitsrisiken werde man auch Verbote aussprechen.
Huawei steht seit der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump in Nordamerika und Europa unter Druck, von ihm verhängte Sanktionen gegen den chinesischen Konzern wurden auch von dessen Nachfolger nicht zurückgenommen. Dadurch kann Huawei beispielsweise in seinen Smartphones keine 5G-Chipsets verwenden, auch die Systemdienste von Google fehlen darauf. Beim Geschäft mit Technik für die 5G-Infrastruktur steht Huawei unter Druck, weil die USA und die EU-Kommission Telecomkonzerne dazu drängen, auf Huawei-Geräte zu verzichten. Mehrere Staaten haben den Einbau bereits verboten, in Deutschland werden Komponenten seit Monaten geprüft. Ein Ausbau könnte allein die Deutsche Telekom Milliarden kosten.
(mho)