Grundlage für Intels Magdeburg-Werke geschaffen: EU Chips Act verabschiedet
Das EU-Parlament hat das Europäische Chipgesetz verabschiedet. Intels Halbleiterwerke in Magdeburg müssen somit nur noch einen Schritt gehen.
(Bild: c't/Christof Windeck)
Das Europäische Chipgesetz, auch European- beziehungsweise EU Chips Act genannt, hat alle bürokratischen Hürden überwunden. Rund 1,5 Jahre hat es vom ersten Vorschlag bis zur Verabschiedung durch das EU-Parlament gedauert. 587 Parlaments-Abgeordnete haben jetzt final für das Gesetz gestimmt, 10 dagegen. 38 enthielten sich. Der letzte Schritt war nur noch eine Formsache, nachdem sich der EU-Rat und das -Parlament bereits geeinigt hatten.
Die Verabschiedung ist notwendig, damit die ausgehandelten Subventionen fließen dürfen. Nominell beinhaltet der EU Chips Act Fördermittel in Höhe von 43 Milliarden Euro. Allerdings dürfen EU-Mitgliedsstaaten mit dem EU Chips Act jetzt auch selbst abseits der EU-Mittel mehr subventionieren. Vorher war das unter anderem wegen einer befürchteten Wettbewerbsverzerrung nicht möglich. Einzig die EU-Kommission muss den jeweiligen Projekten zustimmen – das soll unter der neuen Gesetzgebung schneller funktionieren.
Jetzt ist die EU-Kommission gefragt
Der Kommissionssegen ist der letzte Schritt, den die deutsche Bundesregierung und Intel jetzt noch nehmen müssen, damit der Bau der Halbleiterwerke in Magdeburg unter Dach und Fach kommt. Mehr als 30 Milliarden Euro fließen in den Bau, 9,9 Milliarden davon stammen von der Bundesregierung und dem Land Sachsen-Anhalt. Wie Frank Bösenberg, Managing Director des Silicon Saxony, über Twitter ausführt, bedient sich Deutschland bei den geplanten Halbeiterwerken nicht an EU-Töpfen, sondern stemmt die Summe selbst.
Intel-Chef Pat Gelsinger freut sich selbstverständlich über das finalisierte Europäische Chipgesetz: "Das ist ein aufregender Tag für Europa! Halbleiter sind der Schlüssel zu Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in der digitalen Wirtschaft. Heute sendet die EU ein starkes Signal an europäische Unternehmen, Investoren und Partner, dass Europa sich für den Aufbau eines wettbewerbsfähigen Ökosystems für Halbleiter einsetzt. Ich gratuliere den EU-Gesetzgebern zu ihrer guten Arbeit und bin gespannt, was der EU Chips Act dem europäischen Halbleitersektor bringen wird. Mit unseren neuen Investitionen in Deutschland und Polen und dem Ausbau unseres Standorts in Irland ist Intel stolz darauf, ein Partner für diese Ambitionen zu sein."
Infineon baut derweil in Dresden aus: Zusätzlich zu den 4 Milliarden Euro Eigeninvestition kommt eine Förderung von einer Milliarde Euro aus dem deutschen Haushalt. Wolfspeed und ZF wollen im Saarland die "weltweit modernste" Siliziumkarbid-Fab bauen, ebenfalls mit finanzieller Unterstützung.
(mma)
